Aktuelle Informationen - Krankenhäuser
18.05.2018 Spendenrechtliche Beurteilung des ''Crowdfounding''
In diesem Artikel werden die wesentlichen Elemente des BMF Schreibens vom 15.12.2017 zur spendenrechtlichen Beurteilung der verschiedenen Erscheinungsformen des Crowdfounding dargestellt.
15.05.2018 BFH hat Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit von Nachzahlungszinsen auf Steuerforderungen
Aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase hat der BFH Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Höhe der gesetzlichen Nachzahlungszinsen auf Steuernachforderungen in Höhe von 0,5 % für jeden vollen Monat
08.05.2018 Geplante Änderungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes - Brückenteilzeit und Befristungshöchstdauer
Die Umsetzung der von der Koalition geplanten Brückenteilzeit nimmt erste Formen an. Die Bundesregierung hat am 17. April 2018 einen Referentenentwurf vorgelegt. Eine zeitliche Höchstdauer der Befristung wird trotz eines entsprechenden Gesetzesentwurfs der Fraktion der AfD vom 24. April 2018 wahrscheinlich nicht vom Bundestag verabschiedet werden.
04.05.2018 Grundsteuerbefreiung von gemeinnützigen Einrichtungen
Die Frage der Grundsteuerbefreiung für gemeinnützige Altenwohn- und Altenpflegeeinrichtungen.
27.04.2018 EuGH-Vorlage: Sind medizinische Analysen von klinischen Chemikern und Laborärzten von der Umsatzsteuer befreit?
Aufgrund der Vorlage des BFH muss sich der EuGH mit der Frage auseinandersetzen, ob medizinische Analysen von klinischen Chemikern und Laborärzten von der Umsatzsteuer befreit sind.
18.04.2018 BFH: Keine Anerkennung als gemeinnützig bei unbestimmter oder unvollständiger Satzung
Die Anerkennung einer Körperschaft als gemeinnützig setzt voraus, dass deren Satzung den gesetzlichen Vorgaben entspricht.
16.04.2018 Honorarkräfte im Krankenhaus?
Die Beschäftigung von Ärzten, Pflegekräften und Ernährungs- und Diätberatern im Krankenhaus auf Honorarbasis kann zu erheblichen Nachforderungen von Sozialversicherungsbeiträgen führen.
04.04.2018 Abweichende Überlassungshöchstdauer für kirchliche Einrichtungen?
Der Gesetzgeber hat in § 1 Abs. 1b Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) den Kirchen die Möglichkeit eingeräumt, eine längere Überlassungshöchstdauer als 18 Monate zu regeln. Die Katholische Kirche beabsichtigt, von dieser Öffnungsklausel Gebrauch zu machen.
29.03.2018 Besteuerung von Blockheizkraftwerken im Fokus
Für steuerbegünstigte Einrichtungen stellt sich immer wieder die Frage, wie die Leistungen aus dem Betrieb eines Blockheizkraftwerkes steuerlich einzuordnen sind. Dabei ist zwischen der ertragsteuerlichen und der umsatzsteuerlichen Würdigung zu differenzieren. Dies bedarf der konkreten Überprüfung.
28.03.2018 Grundsätze des Datenschutzes und der Arbeitgeberpflichten
Der deutsche Gesetzgeber und die Katholische Kirche in Deutschland haben ihre Datenschutzvorschriften in Anlehnung an die europäische Datenschutz-Grundverordnung überarbeitet. Die neuen Datenschutzbestimmungen treten ohne Übergangsfristen am 25. Mai 2018 in Kraft. Wir stellen Ihnen die neuen Bestimmungen bezogen auf den Beschäftigtendatenschutz in zwei Beiträgen vor.
23.03.2018 Verarbeitung personenbezogener Daten und die dazu ermächtigenden Rechtsgrundlagen
Der deutsche Gesetzgeber und die Katholische Kirche in Deutschland haben ihre Datenschutzvorschriften in Anlehnung an die europäische Datenschutz-Grundverordnung überarbeitet. Die neuen Datenschutzbestimmungen treten ohne Übergangsfristen am 25. Mai 2018 in Kraft. Wir stellen Ihnen die neuen Bestimmungen bezogen auf den Beschäftigtendatenschutz in zwei Beiträgen vor.
16.03.2018 Höhe der Nachforderungszinsen nach § 238 AO noch verfassungsgemäß?
Aufgrund eines anhängigen Revisionsverfahrens vor dem BFH besteht die Möglichkeit Bescheide über Zinsfestsetzungen offen zu halten.
15.03.2018 Änderungen in Bezug auf das Weihnachtsgeld / 13. Gehalt durch den Manteltarifvertrag für medizinische Fachangestellte vom 1. August 2017
Die zum 1. April anstehende zweite Stufe der Erhöhung der Gehälter medizinischer Fachangestellter kann zu ungewollten Effekten in Bezug auf das Weihnachtsgeld führen, wenn sie von nicht tarifgebundenen Arztpraxen übernommen wird.
02.03.2018 Umsatzsteuerpflicht bei entgeltlicher Überlassung einer Sportanlage oder Sporthalle an einen gemeinnützigen Verein
Keine steuerfreie Grundstücksüberlassung bei fehlender Langfristigkeit der vereinbarten Mietverhältnisse bei Sportanlagen (Urteil v. 8.11.2017, 5 K 12/15 FG Berlin-Brandenburg).
28.02.2018 Genehmigung Landesbasisfallwert 2018 für Niedersachsen
Der Landesbasisfallwert 2018 für Niedersachsen mit und ohne Ausgleiche sowie der Zahl-Basisfallwert ab dem 1. März 2018 ist vom Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung genehmigt worden.
23.02.2018 Tax Compliance auch für steuerbegünstigte Körperschaften?
Die Einrichtung eines Tax Compliance Management Systems ist auch für steuerbegünstigte Körperschaften wichtig, um ihre Vertreter vor Vorwürfen der Steuerhinterziehung zu schützen.
19.02.2018 Zwischenbericht der Selbstverwaltungspartner bzgl. Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen der Krankenhäuser
Selbstverwaltungspartner haben Zwischenbericht bzgl. Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern vorgelegt
07.02.2018 Rechtsprechung erweitert Wissenszurechnung bei Entlastungsbeschlüssen
Das Oberlandesgericht Köln dehnt auch bei Personengesellschaften die Wissenszurechnung des Aufsichtsorgans auf die Gesellschafterversammlung aus.
06.02.2018 Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen der Krankenhäuser
Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten führt Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern ein.
24.01.2018 Praxishilfen für das neue kirchliche Datenschutzgesetz (KDG)
Als erste Orientierung für die praktische Umsetzung des neuen kirchlichen Datenschutzgesetzes (KDG) sind Praxishilfen erarbeitet worden.